Hier finden sich Glossen und Beobachtungen aus dem Leben eines Kommunalpolitikers.
Die Beratungen über den anstehenden Haushalt einer Gemeinde und dessen Verabschiedung gelten als Königsdisziplin der Kommunalpolitik bzw. Gemeinderatsarbeit. Seltsam nur, dass 90 Prozent der Ratsmitglieder dabei nicht zuhören, manche sollen sich sogar derweil ein Nickerchen gönnen.
weiterlesen„Eine kleine Fibel „Gemeinderat“, Teil 4: Die allerletzte Sammlung“
„Das ist jemand, der hat Haltung und bleibt sich treu. Jemand, der nicht seine Meinung wie das Fähnchen im Wind dreht. Eine integre Persönlichkeit, die eine klare Linie nicht nur besitzt, sondern auch fährt.“ Rein theoretisch mag jeder solche Menschen, fordert sie nachgerade auf dem weiten Felde der Politik ein – aber nur so lange, wie es der eigenen Meinung entspricht. Und genau darin liegt ein Grund-Dilemma der Demokratie begründet. Denn die Chancen, mit solch einem vorbildlichen Charakter eine Wahl zu gewinnen, bewegen sich spätestens bei einer Wiederwahl gegen Null. Der Wähler ist sicher nicht dumm, aber meist egoistisch.
Auch wenn ich selbst gerne die Wahl habe, stelle ich mich persönlich ungern zur Wahl. Ich mag nicht andere Leute über mich und mein Gesicht entscheiden lassen – schon als junger Mann mied ich deshalb Diskotheken mit tumben Türstehern. Und dennoch kandidierte ich als Bürgermeister einer Kleinstadt, unterlag sehr, sehr deutlich und hatte sechs Jahre später nichts Besseres zu tun, als mich bei den Kommunalwahlen wieder auf einer Stadtratsliste zu zeigen.
Bereits im zweiten Teil meiner nicht immer ernst gemeinten Betrachtungen zur Kommunalpolitik im Allgemeinen und zu Gemeindesratssitzungen im Speziellen habe ich am Beispiel des inflationär gebrauchten Satzes „Es geht doch um die Sache.“ versucht zu erklären, dass der „doppelte Boden“ (Ich mag den Begriff „Captain Subtext) einer Wortmeldung sehr häufig das Gegenteil bedeutet.
weiterlesen„Eine kleine Fibel „Gemeinderat“, Teil 3: Die besten Antworten auf Floskeln“
Ja, ich habe mal Politikwissenschaft studiert. Und ja, ich habe als Journalist viel über Politik geschrieben. Und ich bin kommunalpolitisch nicht ganz unbeleckt – und bin, was viel wichtiger ist, Vater zweier Söhne. Als solcher hatte ich den Anspruch, den beiden zu erklären, wie das Bundesdeutsche politische System funktioniert und warum es so wichtig ist, sich für die Demokratie einzusetzen.
weiterlesen„Zur Bundestagswahl: Ein Büchlein „So funktioniert Politik in Deutschland““
Kasperltheater, Kindergarten und Tollhaus sind wenig originelle, aber gerne benutzte Bezeichnungen, mit denen seit jeher Gemeinderat, Marktgemeinderat oder Stadtrat tituliert werden, sollte hier die Tradition des demokratischen Streits gepflegt werden. Früher hörte man das „Kasperltheater“ überm Gartenzaun und den „Kindergarten“ auf dem Marktplatz, heute sind sie inflationär in den Sozialen Medien anzutreffen, wenn der Reflex der Empörung das kollektive Kopfschütteln auslöst.
Gemeinderat, Marktgemeinderat oder Stadtrat – es ist immer das Gleiche und hat nur deshalb verschiedene Namen, weil das eine Mal die Gemeinde eine Stadt ist und das andere Mal nicht. Ich selbst bin Mitglied in einem Stadtrat, Mitglied einer Fraktion der Partei …. aber darum geht es im Folgenden eigentlich nicht, denn was einen Stadtrat formal beschreibt, steht in sehr vielen einschlägigen Fachbüchern. Das hier ist kein Fachbuch, wahr ist es trotzdem.
Sich in einer Partei bzw. politischen Gruppierung zu engagieren, bedeutet in der Regel viel Mühsal und Leiden. Warum dennoch so viele für den Erfolg von so wenigen Stunde um Stunde investieren und Dinge tun, die sie zu anderen Zeiten rundweg ablehnen würden – nun, das ist ein eigenes Thema.
Bürgermeister in kleineren Gemeinden werden im Laufe ihrer Amtszeit in der Regel dick. Mögen sie auch noch so rank & schlank ihre kommunalpolitische Karriere begonnen haben, es gibt für sie kein Entrinnen: Früher oder später sind sie ein 3XL-Bürgermeister.
Wenn mich jemand vor zehn Jahren gefragt hätte, welche gesellschaftlich Veranstaltung bzw. welche Tradition mir besonders bizarr erscheint, dann hätte ich ohne Zögern geantwortet: Festzüge!weiterlesen„Aus dem Leben eines Kommunalpolitikers: Links, rechts, den Marktplatz hinauf und hinab“
