Eine kleine Fibel „Gemeinderat“, Teil 2

Kasperltheater, Kindergarten und Tollhaus sind wenig originelle, aber gerne benutzte Bezeichnungen, mit denen seit jeher Gemeinderat, Marktgemeinderat oder Stadtrat tituliert werden, sollte hier die Tradition des demokratischen Streits gepflegt werden. Früher hörte man das „Kasperltheater“ überm Gartenzaun und den „Kindergarten“ auf dem Marktplatz, heute sind sie inflationär in den Sozialen Medien anzutreffen, wenn der Reflex der Empörung das kollektive Kopfschütteln auslöst.

Die Messlatte, wann der Aufschrei aktiviert wird, ist variabel. Je nach politischer Vorliebe des Nutzer solcher Aussagen liegt sie einmal höher und ein andermal tiefer – es kommt halt darauf an, aus welcher Ecke der Grund für die Bezeichnung „Kasperltheater“ kommt. Für interessierte Beobachter solchen verbalen Sperrfeuers empfiehlt sich ein Blick auf das Profil des Adressaten und auf die Liste der „Gefällt mir“-Personen … genau: „Nachtigall ich hör dir trapsen.“

Aber was macht diesen „Kindergarten“ denn nun so besonders? Neben den Typen, denen wir an anderer Stelle bereits nachgegangen sind und den Diskussionen bzw. Streitereien staunt der Zuschauer einer Gemeinderatssitzung über manche Regel und manche Absonderlichkeit, die es nur hier gibt.

Ein Versuch, etwas zur Aufklärung beizutragen bzw. häufig gestellte Fragen zu beantworten:

Zuallererst. Dem Gremium liegt generell eine Gemeindeordnung zugrunde, zudem gibt sich der Gemeinderat zu Beginn der (in Bayern sechsjährigen) Legislaturperiode eine Geschäftsordnung. Beide bestimmen die Regeln und geben den Rahmen vor, was zum Beispiel auf die Tagesordnung einer Sitzung kommt, welche Ausschüsse es gibt, wie hoch die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder ist und vieles mehr. Es gibt gute Nachschlagewerke und Online-Seiten dazu, weshalb diese Formalien hier nicht Thema sind, außer:

Die Zuschauer müssen still sein. Und sollte die Versuchung noch so groß sein, weil das Gremium mal wieder keine Ahnung hat, Wortmeldungen aus dem Zuschauerraum sind untersagt. Wer sich nicht daran hält, wird rausgeworfen. So einfach ist das.

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen.“ Ein Höflichkeits-Überbleibsel aus längst vergangenen Zeiten. Die allermeisten Wortmeldungen von Gemeinderatsmitgliedern, selbst die in der nichtöffentlichen Sitzung, beginnen so – und sind häufig nichts anderes als der Einstieg, um den anderen kräftig die Leviten zu lesen.

Die Struktur einer Gemeinderatssitzung. Gehen wir mal von einem Rechteck aus, dann sitzt auf der Stirnseite die Verwaltung mit dem Bürgermeister in der Mitte. Links von ihnen sitzen die Mitglieder der SPD, direkt gegenüber die CSU. Um den Rest der Sitze balgen sich (nein, Spaß beiseite: sie werden zu Beginn einer Legislaturperiode zugeordnet) die restlichen Parteien und Freien-Wähler-Gruppierungen jeglicher Couleur. Die jeweiligen Fraktionssprecher sind leicht daran zu erkennen, weil sie

  1. meist das Wort als erste ergreifen,
  2. vor Abstimmungen die Mitglieder der eigenen Fraktion sich nochmals mit einem Blick versichern, wann sie die Hand heben sollen.

Du oder Sie? Gerade in kleineren Gemeinden ist das genauso wie im Fernsehen. Obwohl man sich persönlich kennt und nicht selten nach der Sendung/Sitzung gemeinsam auf ein Bier in die Kneipe geht, versucht man mit deinem „Sie“ die für die Sachlichkeit nötige Distanz zu heucheln. Nur gelingt es im TV besser, also das mit dem „Sie“.

„Wer hat sich gemeldet?“ Während eines Vortrags des Bürgermeisters oder eines Abteilungsleiters schweifen mindestens drei Augenpaare der Verwaltung konzentriert über die Reihen der Gemeinderatsmitglieder. Ihre Mission: Zu erkennen, wer sich zuerst gemeldet hat und in welcher Reihenfolge die Wortbeiträge im Anschluss des Vortrags erfolgen werden. Das birgt mitunter Sprengstoff, wenn die größte Fraktion wegen eines schlummernden Vorsitzenden erst spät zu Wort kommen soll. Das geht freilich nicht.

„Gleichwohl“ und „erstens, zweitens, drittens“. Das eine wie das andere kennzeichnet den erfahrenen (Kommunal-)Politiker, der seiner Rede den Widerspruch (und damit die Unverbindlichkeit, weil er ist: sowohl als auch) ermöglicht und Struktur verleiht. Und zwar viertens, fünftens und sechstens.

„Es geht doch um die Sache.“ Wenn dieser Satz in einer Sitzung fällt, sollten alle Alarmglocken schrillen, ebenso wenn vollmundig die „Verantwortung gegenüber unseren Kindern“ bzw. gegenüber der Umwelt, der nächsten Generation, also wenn überhaupt die „Verantwortung“ ins Spiel kommt. Denn es geht nie um die Sache, schon gar nicht, wenn sie objektiv ist. Vielmehr sind Themen, die plötzlich unter solcher Flagge, segeln, der ideale Boden für Psychologen, Historiker, Volljuristen, Pädagogen, Hobby-Polizisten/ -Richter und allerlei Experten mehr.

audiatur et altera pars; Sic tacuisses, philosophus mansisses; Qui tacet, consentire non videtur, Roma locuta causa finita: Ich habe keine Ahnung, was das bedeutet, aber es klingt wichtig. Und wer Volljuristen oder Juristen (den Unterschied, den nur der Stadtrat in meiner beschaulichen Heimatstadt Burglengenfeld kennt), unter den Gemeinderatskollegen weiß, wird nicht umhinkommen, bei diesen Zitaten bedeutungsschwanger zu nicken.

Der leere Blick der Verwaltung. Kämmerin, Bauamtsleiter, Stadtbaumeister oder der Chef des Ordnungsamts. Und allen voran der Geschäftsleitende Beamte. Sie alle gehen nach spätestens zwei Stunden Sitzungsdauer in die innere Emigration, völlig losgelöst von der Diskussion der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker. Selbst wenn sie in ferne Südsee-Träume entrückt scheinen, besitzen sie allesamt die Fähigkeit, ansatzlos auf eine plötzliche Frage zu antworten. Die Amateure sitzen schließlich woanders im Sitzungssaal. Das traurige Schicksal der Verwaltungsbeamten ist das Los der Demokratie: Sie haben die Ahnung, die anderen wurden gewählt.

„Ich habe eigentlich Besseres vor. Haben wir sonst keine Probleme? Das dauert alles viel zu lange!“ Wer solche Sätze zum Besten gibt, ist meist derjenige, der gerade eine kleine Problem-Maus zum Katastrophen-Elefant aufgepumpt und dafür gesorgt hat, dass sich die Diskussion im Gremium in unzähligen Wiederholungen in die Länge zog. Und ja, er hat definitiv nichts Besseres vor.

Und schließlich noch eine Frage zum Schluss: Was schauen tippen die Gemeinderäte eigentlich immer in ihre Smartphones oder Tablets? Außer bei parallellaufenden Fußball- oder Handballspielen (hier ist die Neugier zumindest bei den meisten Männern zu stark) kommunizieren sie – mit den eigenen Fraktionsmitgliedern, mit interessierten Zuschauern, mit der Parteizentrale oder gar nicht so selten mit einem Gemeinderat gegenüber ….

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