Eine kleine Fibel „Gemeinderat“, Teil 1

Gemeinderat, Marktgemeinderat oder Stadtrat – es ist immer das Gleiche und hat nur deshalb verschiedene Namen, weil das eine Mal die Gemeinde eine Stadt ist und das andere Mal nicht. Ich selbst bin Mitglied in einem Stadtrat, Mitglied einer Fraktion der Partei …. aber darum geht es im Folgenden eigentlich nicht, denn was einen Stadtrat formal beschreibt, steht in sehr vielen einschlägigen Fachbüchern. Das hier ist kein Fachbuch, wahr ist es trotzdem.

Als junger Volontär* (=Azubi) eines Lokalblattes mit jeder Menge Rosinen im Kopf und dem Ziel, in einer großen Tageszeitung im Politikressort investigativen Journalismus zu betreiben, schnitt ich meinem Ausbilder nassforsch das Wort ab, als er mir davon erzählte, dass Stadtrat A vor ein paar Jahren eine Fehde wegen eines Baugrunds mit Stadtrat B gehabt habe: „Das tut noch nichts zur Sache“, begründete ich meine tollkühne Anmaßung dem Älteren gegenüber: „Heute geht es um den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße, da zählen nur Fakten. Und darum geht es.“

„Du musst verstehen, warum Diskussionen geführt werden und warum genau dieser und kein anderer Beschluss gefällt wird“, grinste mich damals sehr gönnerhaft der erfahrene Redakteur an – und gab mir damit eine Erkenntnis mit auf dem Weg, die meine Betrachtung der Welt entscheidend verändern sollte. Er hatte nämlich Recht, wie mir wenig später die Sitzung zeigte, als Stadtrat A und Stadtrat B wie die Berserker aufeinander los gingen, obwohl sie doch in der Sache der gleichen Meinung sein sollten. Jedenfalls: Die Straße wartet immer noch auf ihren Ausbau.

Es geht also vor allem um eine Frage: Warum tut jemand etwas? Und mit Blick auf den Gemeinderat stellt sich damit automatisch die allererste Frage: Warum ist jemand Mitglied dieses Gremiums?

Natürlich, diese Frage scheint banal und ist einfach zu beantworten: Weil er gewählt worden ist. Was uns zur allerallerersten Frage führt: Warum hat er überhaupt kandidiert? Und hier gibt es verschiedene Gründe und damit eng zusammenhängend, die unterschiedlichsten Typen von Gemeinderatsmitgliedern (Kombinationen sind nicht nur möglich, sondern sehr häufig).

*Kleiner Exkurs: Wir reden hier von Gemeinden in überschaubarer Größe, in denen die meisten Menschen ihre Politikerinnen und Politiker vor Ort noch kennen – und im Gegenzug jene die meisten ihrer Wählerinnen und Wähler auch.

Dir folgende, unvollständige Typologie ehrenamtlicher Kommunalpolitiker ist ohne moralische Wertung. Sie sind mir alle irgendwann lieb – und manchmal finde ich sie nervig und anstrengend.

  • Der Idealist. Er glaubt tatsächlich noch an die Ideale des Gemeinsinns und hält die Werte seiner Partei hoch. Er ist der festen Überzeugung, dass er etwas „bewegen“ könne und dass es Menschen geben muss, die Verantwortung für die anderen übernehmen müssen. Häufig ist er zugleich Moralist mit der festen Überzeugung, dass seine Meinung richtig und wahr sei. Entsprechend wenig kompromissbereit zeigt er sich in Diskussion – und endet früher oder später als Frustrierter, der vor allem DAGEGEN ist. Außer, er ist Lehrer.
  • Der Profilneurotiker. Aufgrund der fehlenden Anerkennung daheim, im Beruf oder im Verein sucht er vehement die Aufmerksamkeit, die ein Gemeinderatsmandat verschafft. Er reißt sich geradezu um Ämter im Ortsverband, in der Fraktion oder in den Ausschüssen; er gehört in den Sitzungen zu denjenigen mit den längsten Redezeiten und wird nicht müde, seinen Einsatz „FÜR die Bürgerinnen und Bürger“ zu betonen.
  • Der Politiker. Die Partei ist sein Zuhause, die Politik sein Lebenszweck und damit auch sein Beruf. Er macht Karriere und hangelt sich vom Gemeinderat zum Kreisrat zum Bezirksrat zum Mitglied das Landtags und vielleicht sogar zum Bundestagsabgeordneten. Damit er die Bodenhaftung nicht verliert und ihn seine Wählerinnen und Wähler vor Ort nicht vergessen, bleibt er stets auch Gemeinderat, wenngleich die Sitzungswochen in München oder Berlin seine Anwesenheit in seiner Heimatstadt erschweren.
  • Der Unternehmer. Sein Motto: Es kann nicht schaden, in einem Gremium zu sitzen, dass Aufträge vergibt oder über Bauanträge entscheidet. Baufirma, Architekt, Betrieb für Gas- und Wasserinstallation, Rechtsanwaltkanzlei, Bodenverleger oder Landwirtschaft –Unternehmertum samt betriebswirtschaftlichen Kenntnissen und Mitarbeiterverantwortung bringen pragmatische und praktische Fähigkeiten in den Gemeinderat.
  • Der Überraschte. Er hat sich überreden lassen, bei den Wahlen die Liste (meist eines Freundes) ganz weit hinten „aufzufüllen“. Weil er aber bekannt und vielleicht sogar beliebt ist, sammelt er zu seinem Unmut Stimme um Stimme – und findet sich plötzlich im Gemeinderat wieder. Häufig ist der Überraschte auch Unternehmer.
  • Der Verspielte/Clown. War in den frühen Jahrzehnten bundesdeutscher Demokratie eher die ungewollte Rolle in größeren Fraktionen. Er tauchte plötzlich mit dem Aufschwung der Polit-Satire auf und der Erkenntnis vieler Wähler, dass die herkömmliche Parteienpolitik nur noch lachend zu ertragen ist. Die Hauptgefahr für diesen Spaß-Typus des Kommunalpolitikers sind allerdings nicht die Wahlen, sondern der Alltag eines Gemeinderates … und natürlich muss er lernen zu akzeptieren, dass die wenigsten Kollegen des Gremiums Sinn für Humor haben oder ihn verstehen. Das kollektive Missverständnis ist sein Schicksal.
  • Der Heimatverbundene. Ihn treibt weniger ein politisches Ideal, sondern der Pragmatismus, dass es einer machen muss. Und weil er nur den wenigsten traut und gerne „seine“ Sachen und die seiner Familie & Freunde selbst in die Hand nimmt, werden in Gemeinden Straßen geteert, Schulhöfe begrünt und vor allem Kleinigkeiten beschlossen, die das Leben für die meisten angenehmer machen.
  • Der „Was tut der eigentlich hier?“. Völlig unberechenbar stimmt er bei Beschlüssen ab, spricht bei Wortmeldungen in Rätseln und genießt seinen Habitus des wissenschaftlichen Beobachters, der eine besondere Spezies untersucht: Den Gemeinderat.
  • Der gescheiterte Bürgermeisterkandidat. Soll es geben, ist mir aber nicht bekannt.

*Meine Ausbildung zum Tageszeitungsredakteur geschah zu einer Zeit, in dem es noch kein Gendern der Sprache gab. Obwohl ich selbstverständlich weiß, welchen Einfluss Sprache auf unser Bewusstsein nimmt, bleibe ich hier – dem Gebot der Lesbarkeit folgend – traditionell, bis ein Weg gefunden wird, Sprache emanzipiert und gefällig umzusetzen.

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